Nationalrat entscheidet klar für ein Verbot von Kinderehen

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Die grosse Kammer hat eine Motion angenommen, nach der Ehen mit Minderjährigen in jedem Fall für ungültig erklärt werden. Mit dem Entscheid stellt sie sich gegen die Empfehlung des Bundesrats.

Der Nationalrat stimmte ihr zu und nahm eine Motion der Rechtskommission mit 150 zu 4 Stimmen bei 6 Enthaltungen an. Der Ständerat muss noch über die Motion befinden.

Bundesrat will einen eigenen Entwurf einbringen

Deren Umsetzung würde bedeuten, dass die Ehe eines Paars, das sich in der Schweiz niederlassen und seine Ehe anerkennen lassen will, auch dann als ungültig erklärt werden würde, wenn die Ehe schon seit Jahren hält und die bei der Eheschliessung minderjährige Person daran festhalten will.

Aus diesem Grund lehnt der Bundesrat die Motion ab, wie Justizministerin Karin Keller-Sutter ausführte. Eine Aufstellung des Kantons Zürich habe gezeigt, dass in den meisten Fällen von Minderjährigen-Ehen die Eheleute aus Italien stammten. Dort sei wie in vielen anderen Ländern rund um die Schweiz eine Eheschliessung mit 16 Jahren möglich. Auch solche Ehen müssten automatisch als ungültig erklärt werden.

Es müsse daher möglich sein, den Willen der volljährig gewordenen Personen zu berücksichtigen. Das sei mit der Motion nicht gegeben. Der Bundesrat will bis Ende Jahr einen eigenen Entwurf in die Vernehmlassung geben. Dabei sollen Einzelfall-Lösungen ermöglicht werden.

Steigende Anzahl Kinderehen

Gemäss Sibel Arslan gab es im Jahr 2017 in der Schweiz 347 Fälle von Zwangsehen,123 davon mit Minderjährigen. Die Zahl sei europaweit ansteigend.

Sobald eine Eheschliessung als geheilt gilt, können Betroffene nicht mehr wegen Ungültigkeit vorgehen. Auch die Behörden können nicht mehr von Amtes wegen aktiv werde

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